Diskussionsabend: Gutes Kraftwerk – Böses Kraftwerk?
"Gutes Kraftwerk – Böses Kraftwerk?" zu diesem Thema laden die Stader Grünen am 17. August 2010 um 19.30 Uhr in das Grüne Büro, Wasser West 5, ein. Nachdem die Sommerferien jetzt vorbei sind, möchte der Stader Ortsverband seine Anfang des Jahres begonnene Serie thematischer Gesprächsabende fortsetzen. Die Veranstaltung ist öffentlich. Gäste sind herzlich eingeladen.
Zwei Anträge im Kulturausschuß
Im Kulturausschuss möchte Ulrich Hemke, Grünes Mitglied im Rat der Stadt Stade, zwei Themen behandeln. Er beantragt einen Sachstandsbericht der Verwaltung zum Technik- und Verkehrsmuseum, insbesondere zu den unterschiedlichen Aspekten (Standortalternativen, bisher geleistete Zuschüsse und Investitionen der Stadt, Kostenschätzungen für den derzeitigen Standort (Investitionen, Beseitigung von Asbest, schadstoffbelastete Böden etc.) und für die künftig vorgesehenen in Frage kommenden Standorte.
Der zweite Antrag befaßt sich mit dem Baumhaus. Zu diesem Tagesordnungspunkt bittet er um einen Bericht über die künftige Nutzung des Baumhauses und über die Vorstellungen zur Erhaltung der Sammlungen.
Stromwechselparty in Stade: Grüne informieren über den Wechsel zu Ökostrom
„Sagen Sie Atom- und Kohlestrom ‚Gute Nacht’ und wechseln Sie zu Ökostrom!“ Unter diesem Motto warben die Grünen des Kreisverbandes Stade am Freitag (9. Juli 2010) während der „Langen Nacht in Stade“ für den privaten Wechsel zu einem Ökostromanbieter und luden gegen 21 Uhr zu einer „Stromwechselparty“ vor den Türen der Grünen Geschäftsstelle ein. Mehr »
Geht es wieder los? Kohlekraftwerke der Dow und EON
Drei Anträge zum Thema Kohlekraftwerke in Stade hat Ulrich Hemke, Grünes Mitglied im Rat der Stadt Stade, für die Sitzung des Verwaltungsausschusses gestellt. Die Aufstellungsbeschlüsse zu den vorhabenbezogenen Bebauungsplänen (Kohlekraftwerke der Dow und EON) sollen öffentlich im Rat erfolgen und nicht im Verwaltungsausschuss, der hinter verschlossenen Türen tagt. Das sieht der 1. Antrag vor. Mehr »
Meisterleistung: 120.000 Menschen bildeten die Menschenkette von Brunsbüttel bis Krümmel
Über 100 Menschen aus dem Landkreis Stade waren dabei
Über 100 Menschen aus dem Landkreis Stade haben gegen die Verlängerung der Atomlaufzeiten in Glückstadt demonstriert und gemeinsam mit 120.000 Menschen aus ganz Deutschland die 120 Kilometer lange Anti-Atom-Menschenkette von den Atomkraftwerken Brunsbüttel bis Krümmel gebildet. Mehr »
Grüne: Viele Fragen zur IHK-Initiative Entwicklung B 73
Eine umfangreiche Anfrage mit 6 Fragen zum Thema Ausbau der B73 hat Ulrich Hemke, Grünes Mitglied im Rat der Stadt Stade, an Bürgermeister Rieckhof gestellt. Ulrich Hemke bezieht sich auf die Initiative der Industrie und Handelskammer, die allen Kommunen entlang der B73 eine Entschließung vorgelegt hat. Das Papier soll im April 2010 dem Nds. Minister f. Wirtschaft und Verkehr übergeben werden. Die Anfrage: Mehr »
Grüne thematisieren Sozialkarte in Stade
In einigen Städten und Landkreisen gibt es die Möglichkeit, den auf Sozialleistungen angewiesenen Einwohnern die Teilnahme an Freizeit- und Kulturveranstaltungen durch einen „Kultur-Pass“, „Sozialticket“ und ähnliches zu ermöglichen.
Nach einer Besprechung der Hauptverwaltungsbeamten im Landkreis Stade vor einiger Zeit wurde wohl die Einführung einer Sozialkarte für den Landkreis nicht weiter verfolgt, so Ulrich Hemke. Mehr »
Liegt Asbestbelastung in Turnhallen vor?
In einer Anfrage an Bürgermeister Andreas Rieckhof fragt Ulrich Hemke, Grünes Mitglied im Rat der Stadt Stade, nach der Asbestbelastung in öffentlichen Gebäuden. Anlaß seiner Anfrage ist ein Artikel im Hamburger Abendblatt vom 17.3.2010. Mehr »
Grüne Anfrage zum Ausbau des Kreueler Weges
Der Kreueler Weg in Bützfleth soll demnächst ausgebaut werden. Die Stadt hat zu einer Anliegerversammlung ins Rathaus eingeladen. Ulrich Hemke, Grünes Mitglied im Rat der Stadt Stade, fragt sich, warum die Anliegerversammlung nicht am Wohnort der Anlieger in Bützfleth stattfindet. Mehr »
Staatliche Schulen besser als ihr Ruf - Was kann eine Privatschule besser?
Am vergangenen Montag (01.03.) war beim monatlichen Stammtisch-Gespräch der Grünen Stade Regierungsschuldirektor Schwebe vom Schulverwaltungsamt Niedersachsen zu Gast und referierte über Stärken und Entwicklungschancen der Schulen in Stade. Herr Schwebe vertrat die Auffassung, dass die Erkenntnisse aus den Pisa-Studien in den staatlichen Schulen angekommen seien und zumindest in den Schulen in seinem Zuständigkeitsbereich – Grund-, Haupt- und Realschulen in der Stadt Stade und im Nordkreis – vielfältige Anstrengungen zur Verbesserung der Unterrichtsqualität unternommen werden.
Teilnehmer der Diskussion betonten die Bedeutung der staatlichen Schulen für eine Integration aller gesellschaftlichen Gruppen und Schichten und sprachen sich gegen die Gründung privater Schulen aus. Mehr »
Grüne diskutieren über Stärken der allgemeinbildenden Schulen
Anfang Februar befaßte sich der Ortsverband mit der konzeptionellen Idee einer christlichen Schule. Die Diskussionsreihe über schulische Fragen geht in die 2. Runde. Am Montag, den 1. März, befassen sich die Grünen mit dem Thema "Stärken der allgemeinbildenden Schulen im Bereich der Stadt Stade - Stärken und Entwicklungsaufgaben". Dazu läd der Grüne Ortsverband zu ihrem Stammtisch-Gespräch um 20 Uhr im Grünen Büro, Wasser West 5, ein. Mehr »
StadeSolarStrom - Die Zukunft liegt in den Erneuerbaren Energien
Das Stadtwerke-Projekt StadeSolarStrom stößt bei den Grünen im Kreisverband auf offene Ohren. In enger Zusammenarbeit mit der Sparkasse Stade-Altes Land und dem BUND wollen die Stadtwerke Stade ein ökologisch vorbildliches Projekt weiter ausbauen. Das Projekt finanziert sich durch StadeSolarStrom-Zertifikate je 250 Euro, die bei der Sparkasse zu erwerben sind. Sie wird dieses Geld dann den Stadtwerken für Photovoltaikanlagen zur Verfügung stellen.
„Mit dem Kauf zeigen wir, dass wir eine andere Form der Energieerzeugung wünschen als durch Kohlekraftwerke", betont Reinhard Elfring, "und das hat insofern auch einen hohen symbolischen Wert. Wir wollen keine Kohlestadt Stade“. Mehr »
Umfangreiche Anfrage der Grünen zum Stader Bauskandal
Zum Korruptionsskandal bei städtischen Tiefbaumaßnahmen hat Ulrich Hemke; Grünes Mitglied im Rat der Stadt Stade, jetzt einen sieben Punkte umfassenden Fragenkatalog an Bürgermeister Rieckhof gestellt. So geht Ulrich Hemke unter anderem auf Schadensersatzansprüche in seiner Anfrage ein uns stellt auch die Frage, ob die Verwaltung Untersuchungen über Schäden vornimmt, die der Stadt Stade durch Preisabsprachen entstanden sind. Die gesamte Anfrage finden Sie hier: Mehr »
Stader Grüne diskutierten über christliche Schulen
Gleiche Bildungschanchen für alle Kinder - unabhänig vom Elternhaus und Geldbeutel [Bildquelle: Dieter Schuetz - pixelio.de]
"Es gibt in Deutschland ungefähr 1.000 evangelische Schulen. Das klingt viel. Ist es aber nicht", so Reinhard Elfring, Sprecher des Grünen Ortsverbandes Stade in seiner Themeneinführung. Die Grünen des Ortsverbandes Stade hatten am Montag (01.02.) zu ihrem "politischen Stammtisch" eingeladen. Thema des Abends waren "Christliche Schulen - ein Weg zu mehr Vielfalt im Bildungswesen oder Aufgabe des Ziels gleicher Bildungschancen für alle?".
Zum Ende der Diskussion wurde deutlich: Das Problem ist nicht die kirchliche Schule, sondern, dass enorme Mängel bei den öffentlichen Grundschulen bestehen. Mehr »
Bürgerwiderstand stoppt Kohlekraftwerk in Stade
Guter Tag für Stade und für Klimaschutz - Grüne feiern: GDF-Suez baut kein Kohlekraftwerk in Stade
Absage von GdF-Suez als Chance für Zukunftsinvestitionen nutzen
Mit "Santé!" prosteten sich die Stader Grünen am Montag Abend mit einem Glas Sekt zu und begrüßten die Aufgabe des GDF-Suez-Kohlekraftwerks in Stade. "Das ist der richtige Weg für den Klimaschutz und für Lebensqualität in Bützfleth", so die Grünen.
Nach Ansicht der Stader Grünen gehören auch die beiden noch in Planung befindlichen Kohlekraftwerke gestoppt, denn auch sie belasten den Menschen, die Elbe, das Klima und das Landschaftsbild und sind deshalb völlig inakzeptabel.
"Der 1. Februar 2010 war ein guter Tag für Stade. Die Entscheidung von GdF-Suez, ihre Kraft-werksplanung für Stade aufzugeben, ist nicht nur eine erfreuliche Nachricht für die von Lärm und Emissionen bedrohten Anwohner und für den weltweiten Klimaschutz, sondern eröffnet der Stadt auch die Chance, an diesem attraktiven Standort zukunftsorientierte Industriebetriebe anzusiedeln", so Reinhard Elfring, Sprecher des Ortsverbandes Stade. Mehr »
Grüne Anfrage zu Straßenbauarbeiten
Wer kennt es nicht, häufig graben Tiefbaufirmen für Telefon-, DSL-, Gas-, Strom- oder auch Wasseranschlüsse die Straßen und Fußwege nacheinander auf. Werden sie anschließenden wieder fachgerecht hergestellt, ohne dass der Stadt Folgekosten entstehen? Diese Frage möchte Ulrich Hemke mit einer Anfrage an Bürgermeister Rieckhof klären. „Wir sind angesprochen worden auf Mängel bei Reparaturmaßnahmen bei Fußwegen und Straßen nach Arbeiten an Kanälen, Postleitungen und so weiter“, schreibt Ulrich Hemke in seiner Anfrage. „Durch schludrig ausgeführte Ausbesserungsarbeiten nach solchen Arbeiten sind Risse und Senkungen zu beobachten, welche wiederum zusätzlichen Reparaturaufwand – zu Lasten der Stadt - absehbar erfordern“, so Ulrich Hemke weiter. Mehr »
Kohlekraft: Wann werden die Pläne für Stade ad acta gelegt?
Kraftwerksplanung in Dörpen gestoppt!
Die Grünen forderten am Freitag (11.12,2009) GdF Suez, E.on und die Dow auf, ihre Planungen zum Bau neuer Kohlegroßkraftwerke in Stade endgültig zu begraben, „von denen man den Eindruck hat, dass sie ohnehin seit einiger Zeit nur noch halbherzig verfolgt werden“, so Reinhard Elfring, Sprecher der Stader Grünen. Reinhard Elfring weiter: "Ebenso wie in Dörpen gibt es auch in Stade keinen relevanten Wärmeabnehmer für die Kraftwerke (Dow ist durch das bereits genehmigte neue Gaskraftwerk inkl. Reservedampferzeuger hinreichend versorgt) und ohne Kraftwärmekopplung ist jedes ohnehin ökologisch fragwürdige Kohlekraftwerk völlig indiskutabel". Mehr »
Grüne wollen Transparenz im Aufsichtsrat der Stadtwerke
Die Grüne Fraktion im Rat der Stadt Stade möchte den Gesellschaftsvertrag der Stadtwerke Stade GmbH ändern. Für die Ratsitzung beantragt Ulrich Hemke, Grünes Mitglied im Rat der Stadt Stade, dass „Die Gesellschaft einen Aufsichtsrat hat, der aus 12 stimmberechtigten Mitgliedern und beratenden Mitgliedern besteht. Die beratenden Mitglieder werden vom Rat der Hansestadt Stade entsprechend den Regelungen der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) zum Grundmandat entsendet“. Mehr »
Anfrage zur finanziellen Situation des Stadeums
Eine fünf Punkte umfassende Anfrage zur Finanzierung des Stadeums (Stader Kongreßzentrum) hat Uwe Merckens, Fraktionsvorsitzender der Grünen Ratsfraktion, zur Ratssitzung gestellt. Uwe Merckens möchte von Bürgermeister Rieckhof in Erfahrung bringen, wie hoch die Gesamtbelastung der Kredite für das Stadeum noch ist und wie hoch sich die jährlichen Abzahlungen der Kredite sich beziffern. Welche Kosten der Stadt Stade entstehen, ist eine weitere Frage. Hier möchte Uwe Merckens Auskunft haben, welche genauen monatlichen Kosten der Stadt für das Stadeum entstehen. Diese möchte er nach Kostenstellen aufgeschlüsselt haben.
Wegen angeblich leerstehender Räume im Stadeum fragt er nach, ob es Überlegen zur Teilprivatisierung gibt und ob Rieckhof Erfahrungen aus anderen Städten gibt.
Weihnachtsg(R)uß aus Stade - Keine Kohlekraftwerke
Auch dieses Jahr gibt es wieder eine Weihnachtspostkarte der Bürgerinitiative Stade - Altes Land. Pro erneuerbare Energien - Kontra Kohlekraftwerke.
Sie wurde bereits im Rahmen des Informationsstands zum Klimaaktionstag in der Stader Innenstadt verteilt. Sie ist aber auch in verschiedenen Stader Geschäften, z.B. im Stattladen, erhältlich.
Surftipp: http://www.bi-stade-altesland.de/
Grüne Anfrage zu Dienstaufsichtsbeschwerden
Stade. In Sachen Kohlekraftwerke hatte die Interessengemeinschaft Deichstraße/Kreueler Weg, die gegen Kohlekraftwerke auf Bützflethersand kämpft, eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Mitarbeiter aus dem Stader Rathaus eingereicht.
Ulrich Hemke, Grünes Mitglied im Rat der Stadt Stade, hat nun eine Anfrage an Bürgermeister Rieckhof gestellt. Mehr »
Grüne sprechen Kreditvergabe bei Sparkasse an
Stade. Seit einiger Zeit gibt es öffentliche Kritik sowohl an der zurückhaltenden Kreditgewährung von Banken und Sparkassen als auch an den hohen Zinssätzen für Kontokorrentkredite an heimische Betriebe. Ulrich Hemke, Mitglied der Gesellschafterversammlung und benannt vom Rat der Stadt Stade, nimmt einen Artikel im Stader Tageblatt („Handwerk klagt über teure Kredite“) zum Anlass, auf der Gesellschafterversammlung des Sparkassenzweckverbandes Stade-Altes Land um einen Bericht zu bitten. Mehr »
Für Öffentlichkeit und Transparenz in der Kommunalpolitik
Stade. Für mehr Öffentlichkeit und Transparenz in der Kommunalpolitik setzt sich Ulrich Hemke, Mitglied der Grünen im Stader Rat, ein. In einer Anfrage an Bürgermeister Rieckhof fragt Ulrich Hemke, ob die im Rat und in den Ausschüssen zu behandelnden Beschlussvorlagen für den Bürger nicht im Internet stehen könnten. „Ich bin angesprochen worden, dass es für Bürger(innen) der Stadt ärgerlich ist, wenn aus der amtlichen Bekanntmachung über die Tagesordnung von Fachausschüssen oder des Rats manchmal nicht klar erkennbar ist, worum es genau geht“, so Ulrich Hemke in seiner Anfrage. Mehr »
Grüne: Sind Landesmittel für Stader Seehafen gefährdet?
Stade. „Besteht nach Ihrer Kenntnis die konkrete Gefahr, dass die für den Ausbau des Seehafens Stade vorgesehenen Landesmittel gestrichen oder „umgeschichtet“ werden sollen?“, diese Frage richtet Ulrich Hemke, Mitglied der Grünen im Rat der Stadt Stade, an Bürgermeister Andreas Rieckhof. Die Grüne Fraktion hatte seinerzeit die Seehafenplanungen unterstützt. Mehr »
Rathaus versagt Bürgerinitiative die Informationsstände während des Bundestagwahlkampfs - Stader Landrecht?
[Foto Pixelio-Stephan Bratek/geralt]
Stade. Warum verbietet die Stadt Stade Bürgerinitiativen die Möglichkeit, wenn sie während des Bundestagswahlkampfes eigenständig ihre Wünsche öffentlich artikulieren und ihre Interessen in der Altstadt vertreten möchten? Diese Frage geht Ulrich Hemke, Mitglied der Grünen Fraktion im Stadtrat, nach. Ulrich Hemke ist ein Schreiben der Stadtverwaltung zur Kenntnis gegeben worden. Mehr »
Grüne wundern sich und lassen nicht locker: Nur 21 Seiten in einer Akte zum Kohlekraftwerk?
"Inzwischen haben wir die Akteneinsicht beendet und waren sehr erstaunt, dass die uns vorgelegte „Akte“ nur 21 Seiten erhielt und davon 3 Seiten doppelt waren", schreibt Uwe Merckens, Fraktionsvorsitzender der Grünen Rathausfraktion, an Bürgermeister Andreas Rieckhof. Die Grüne Fraktion hatte Akteneinsicht zum Bebauungsplan B-Plan 333/1 (Kohlekraftwerk Stade-Bützfleth) beantragt. Mehr »
